PrOVGE.Rechtsprechungs­datenbank

Datenschutzerklärung

Diese Erklärung informiert gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch von provge.de.

1. Verantwortlicher

Paul Galyga
c/o flexdienst – #21181
Kurt-Schumacher-Straße 76
67663 Kaiserslautern
Deutschland
E-Mail: galygapaul@googlemail.com

2. Grundsatz: statischer und datensparsamer Betrieb

provge.de ist als statische Website angelegt. Es gibt keine Nutzerkonten, keine Logins, kein Kontaktformular, keinen Newsletter und keine Upload-Funktion. Es werden keine Cookies gesetzt und keine Informationen in Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen, die nicht für den Betrieb unbedingt erforderlich sind (§ 25 Abs. 2 TDDDG). Ein Einwilligungsbanner ist daher nicht erforderlich. Externe Schriftarten (etwa Google Fonts) werden nicht geladen; die Seite verwendet Systemschriftarten.

3. Hosting und Auslieferung über Cloudflare Pages

Die Website wird über Cloudflare Pages bereitgestellt und über das Cloudflare-Netzwerk ausgeliefert. Beim Abruf der Seiten werden technisch notwendige Zugriffsdaten verarbeitet, insbesondere IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, angeforderte Ressource, HTTP-Statuscode, Referrer und Browserkennung. Die Verarbeitung dient der Auslieferung der Website, der Stabilität, der Sicherheit und der Abwehr missbräuchlicher oder automatisierter Massenabrufe.

  • Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
  • Berechtigtes Interesse: sicherer, stabiler und missbrauchsresistenter Betrieb der Rechtsprechungsdatenbank.
  • Auftragsverarbeitung: Soweit Cloudflare personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, erfolgt dies auf Grundlage einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
  • Speicherdauer: technische Protokolldaten werden nur so lange verarbeitet, wie dies für Betrieb, Sicherheit und Fehleranalyse erforderlich ist; im Übrigen gelten die Speicher- und Löschfristen der eingesetzten Cloudflare-Dienste und der jeweiligen Cloudflare-Konfiguration.

Cloudflare, Inc. hat ihren Sitz in den USA; dabei kann es zu einer Übermittlung personenbezogener Daten, insbesondere der IP-Adresse, in die USA kommen. Cloudflare, Inc. ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert; die Übermittlung stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vom 10. Juli 2023 (Art. 45 DSGVO). Ergänzend bestehen Standardvertragsklauseln nach Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO als zusätzliche Garantie für den Fall, dass der Angemessenheitsbeschluss entfällt.

4. Reichweitenmessung

Diese Website nutzt Cloudflare Web Analytics zur Reichweitenmessung. Die Erhebung erfolgt nach Angaben von Cloudflare ohne Cookies und ohne Zugriff auf den lokalen Speicher Ihres Endgeräts; eine Einwilligung nach § 25 TDDDG ist hierfür nicht erforderlich. Es werden keine geräteübergreifenden Nutzerprofile gebildet und die Daten nicht zu Werbezwecken verwendet. Die Verarbeitung erfolgt durch Cloudflare; hinsichtlich der Übermittlung in die USA gilt das unter Ziffer 3 Gesagte entsprechend. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer datensparsamen Nutzungsmessung).

Falls Cloudflare Web Analytics nicht aktiviert wird, ist diese Ziffer 4 ersatzlos zu streichen – eine Erklärung darf keine Verarbeitung beschreiben, die nicht stattfindet.

5. Schutz vor automatisiertem Massenabruf

Zum Schutz des Bestands laufen im Browser zurückhaltende technische Maßnahmen gegen massenhaften automatisierten Abruf, etwa eine flüchtige Abrufbremse innerhalb der laufenden Sitzung. Diese arbeiten ausschließlich im Arbeitsspeicher der laufenden Sitzung; es werden dabei keine Daten dauerhaft gespeichert und keine Profile gebildet.

6. Kontaktaufnahme per E-Mail

Wenn Sie per E-Mail Kontakt aufnehmen, werden die übermittelten Angaben zur Bearbeitung des Anliegens verarbeitet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, bei vertrags- oder vorvertragsbezogenen Anfragen Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

7. Rechte betroffener Personen

Sie haben nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), Datenübertragbarkeit (Art. 20) sowie ein Widerspruchsrecht gegen Verarbeitungen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Art. 21).

8. Beschwerderecht

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO), insbesondere bei der Aufsichtsbehörde Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes.

Stand: Juni 2026. Bei Änderungen des technischen Betriebs, insbesondere bei zusätzlichen Analyse-, Kontakt- oder Nutzerfunktionen, ist diese Erklärung anzupassen.